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Verkauf von Kopiermodulen in Frankreich für illegal erklärt
Frankreich reiht sich in die Front derjenigen Länder ein, die eine starke Rechtsposition gegen Produktpiraterie einnehmen. Der Pariser Appellationsgerichtshof hat am 26. September einen Schuldspruch gegen die Divineo SARL und fünf weitere Unternehmen erlassen wegen des Imports, Verkaufs und Vertriebs von Kopiermodulen.
Die Module sind in Frankreich als „Linker“ bekannt, in anderen Ländern auch unter Namen wie R4 oder Magicom. Das Gericht verhängte Geldstrafen von mehr als 460.000 Euro und verurteilte die Beklagten dazu, über 4,8 Mio. Euro Schadenersatz an Nintendo zu zahlen. Einige Angeklagte erhielten Gefängnisstrafen auf Bewährung.
Von der Entscheidung des Gerichtshofs, des zweithöchsten in Frankreich, geht eine unmissverständliche Botschaft an alle französischen Unternehmen aus, die mit solchen Geräten Handel treiben: Solche Aktivitäten sind illegal und werden nicht toleriert. Wer dabei ertappt wird, riskiert eine Gefängnisstrafe und muss mit empfindlichen Geldbußen sowie Schadenersatzzahlungen rechnen.
Im aktuellen Fall ging es um einen der unbestritten größten Importeure, Vertreiber und Verkäufer der genannten Kopiermodule. Im Dezember 2007 und im November 2008 waren bei Razzien an zahlreichen Standorten in Paris, Marseille und Straßburg mehrere Tausend Kopiermodule sichergestellt worden. Nintendo dankte allen Mitarbeitern von Polizei und Strafverfolgungsbehörden für ihre unschätzbar wertvolle Unterstützung in diesem Fall.
Mit dem Gerichtsentscheid steht Frankreich nun in einer Reihe mit anderen europäischen Ländern – darunter Deutschland, die Niederlande, Großbritannien, Italien und Belgien - in denen bereits ähnliche Urteile gefällt wurden. Der Spruch des Appellationsgerichts stimmt auch mit Entscheidungen überein, die in vielen anderen Ländern der Welt ergangen sind.
„Nintendo hat die Strafverfolgung in diesem Fall nicht nur aus eigenem Interesse unterstützt“, sagt Stephan Bole, Managing Director von Nintendo Frankreich. „Es ging uns auch um die Interessen unserer Partner auf Seiten der Publisher, die Zeit und Geld in die Entwicklung von Spielen für Nintendo-Konsolen investieren, und um die Interessen der Verbraucher, die von Produkten, die den Namen Nintendo tragen, die höchsten Qualitätsstandards erwarten.“
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